Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Rent-a-Maid GmbH, vertreten
durch Maria Tweer
Hauptsitz:
Rent a Maid GmbH
Hauptstrasse 9
CH 8598 Bottighofen
Zweigniederlassung:
Hagenholzstrasse 81
CH 8050 Zürich
Tel: 0041 78 255 19 95
E-Mail: kontakt@rent-a-maid.ch
Handelsregister: Thurgau
Handelsregisternummer: CH-440.4.043.801-4
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: CHE-436.418.468 MWST
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der
Verkauf von neue Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen
Reinigungsinstitut u.a. über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der
Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite
verwiesen.
Vertragsschluss Der Vertrag kommt ausschließlich im
elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die
dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots
durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der
Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
•
Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
•
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons 'bestellen'
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
•
Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
• Bestätigungsmail, dass
Bestellung eingegangen ist Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der
Vertrag zustande.
Für Dienstleistungen (z.B. Unterhaltsreinigung) kommt der
Vertrag durch Zuruf oder durch schriftliche Bestellung / Bestätigung zustande.
Vertragsdauer Der Vertrag hat vorbehaltlich einer
Kündigung eine Laufzeit von 1 Lieferungen. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den
folgenden Komponenten: Kaufpreis + Porto
Für Dienstleistungen kommt der Vertrag
für ein Projekt (z.B. Endreinigung) oder bei Unterhaltsreinigung auf unbestimmte
Zeit zustande.
Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung
bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und
enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach
Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde
die Kosten der Rücksendung.
Bei Dienstleistungen werden diese nach
Abschluss oder monatlich zum Monatsende in Rechnung gestellt.
Zahlungsbedingungen Der Kunde hat ausschließlich
folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Nachnahme,
Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung, Kreditkarte. Weitere
Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die
Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto
vorab zu überweisen. Bei Lieferung gegen Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei
Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr
erhebt. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es
dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet
der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter
weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen
Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug
der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den
üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der
Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der
Ware. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den
ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu
überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der
Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne
Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es
sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Bei
Dienstleistungen ist die Rechnung innerhalb der auf der Rechnung genannten Zahlfrist
auszugleichen. Bei Zahlungsverzug ist eine Mahngebühr von CHF 40,00 pro Mahnung
vereinbart. Allfällige Kosten für die Eintreibung von Ausständen dürfen gem.
Art. 27 SchKG dem Kunden vollumfänglich auferlegt werden.
Lieferbedingungen Die Ware wird umgehend nach
bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich
spätestens nach 2 Werktagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 5.
Werktag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt mind. 2 Tage, wenn in der
Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die
Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der
Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes
Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen
Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde,
nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit
dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und
empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Gewährleistung Ist der Kunde Unternehmer, wird für
Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird
zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder
Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde
Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher
Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt
werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob
fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen
Regelungen.
Vertragsgestaltung Ist der Kunde Unternehmer, so geht
die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der
Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den
ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine
Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
WiderrufsrechtWiderrufsbelehrung / Widerrufsrecht
bei Shop-Bestellungen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Liefertag,
• Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.
• Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der
Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt
geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
• Im Falle
eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die
letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
•
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen
festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim
Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rent-a-Maid GmbH, Maria Tweer,
Hagenholzstrasse 81, 8050 Zürich / Schweiz 0041 78 255 19 95 kontakt@rent-a-maid.ch)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei
denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Rent-a-Maid GmbH, Maria Tweer, Hagenholzstrasse 81, 8050 Zürich / Schweiz 0041 78 255 19
95 kontakt@rent-a-maid.ch uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Haftungsausschluss Schadensersatzansprüche des Kunden
sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes
ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls
der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des
Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für
Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung
des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Bei Dienstleistungen gilt ausserdem: sollten durch unsere Dienstleitung
Schäden entstehen, so ist der Nachweis, dass diese durch uns entstanden sein sollen,
durch den Auftraggeber zu erbringen. Ersatzleistungen / Reparaturen usw. erfolgen
ausschliesslich zum Zeitwert.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der
Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung
erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht des Landes Schweizer
Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen
Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die
kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einer
Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen
Bestimmungen.